Gründer FAQ zur Markenüberwachung
Wieso sollte ich meine Marke überwachen lassen?
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Inhaltsverzeichnis
- Was genau ist also eine Markenüberwachung?
- Du solltest deine Marke daher aus diesen Gründen überwachen lassen:
- Fazit
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Aufgrund des späten Entdeckens der Rechtsverletzung stehen dir zeitlich begrenzte Verfahren wie das Widerspruchsverfahren nicht mehr zur Verfügung. Daher kann sogar eine Verwässerung deiner Marke drohen! Denn es wird häufig außer Acht gelassen, dass du neue Markenanmeldungen, die mit deiner Marke identisch oder hochgradig ähnlich sind, selbst verfolgen musst. Es ist also möglich, dass eine identische Marke angemeldet wird und du hier von nichts mitbekommst – denn das Markenamt prüft nicht, ob mit einer Markenanmeldung bereits bestehende Rechte Dritter verletzt werden. D.h. im Klartext, wenn du keine Markenüberwachung für deine eingetragene Marke vornimmst und Rechtsverletzungen nicht effektiv verfolgst, sind deine exklusiven Markenrechte nutzlos.
Was genau ist also eine Markenüberwachung?
Wie bereits dargestellt überprüfen die Markenämter nicht, ob neue Markenanmeldungen gegen bereits eingetragene Marken verstoßen. Du musst dich also selbst aktiv um die Rechtsdurchsetzung deiner Markenrechte kümmern. Der beste Weg hierfür ist die professionelle Überwachung deiner Markenrechte durch einen Rechtsanwalt. Hierbei wird in den einschlägigen Datenbanken der Markenregister regelmäßig mittels Software nach identischen und ähnlichen Markenanmeldungen recherchiert. Damit kannst du mögliche Rechtsverletzungen rechtzeitig erkennen.
Falls eine relevante Markenanmeldung aufgefunden wird, wird dich dein Rechtsanwalt rechtzeitig innerhalb der Widerspruchsfrist von 3 Monaten mit einer ersten rechtlichen Einschätzung hierüber informieren und du kannst direkt beim Markenamt Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen.
Du solltest deine Marke daher aus diesen Gründen überwachen lassen:
1.) Das Markenamt prüft nicht, ob mit einer Markenanmeldung bereits bestehende Rechte Dritter verletzt werden.
Um deine Marke rechtlich abzusichern, solltest du daher regelmäßige Kontrollen im Wege einer Markenüberwachung durchführen lassen. Nur so kannst du im Falle einer Rechtsverletzung möglichst schnell und effektiv vorgehen. So z.B. im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens gegen die Markenanmeldung.
2.) Eine regelmäßige Überwachung erspart dir dabei höhere Kosten und gerichtliche Verfahren. Denn solltest du die Widerspruchsfrist mangels Markenüberwachung verpassen, bleibt dir oft nur noch der kostenintensive und langwierige Weg über eine zivilrechtliche Löschungs- und Unterlassungsklage.
3.) Nicht zuletzt solltest du auch aus wirtschaftlicher Sicht sicherstellen, dass deine Marke für deine Waren und Dienstleistungen weiterhin ein Alleinstellungsmerkmal bleibt. So kannst du effektiv einer drohenden Verwässerung deiner Marke entgegenwirken.
4.) Deine Markenrechte können wertlos werden, wenn du sie über einen langen Zeitraum nicht verteidigst und z.B. nicht gegen identische oder ähnliche Markenanmeldungen vorgehst.
Fazit
- Eine Markenanmeldung macht nur dann Sinn, wenn du deine Markenrechte auch aktiv verteidigst. Ansonsten kann deine Marke ohne, dass du es merkst, von einem Dritten verwendet und registriert werden.
- Günstige und effektive Verfahren wie der Widerspruch gegen eine Markenanmeldung sind nur zeitlich begrenzt möglich (3 Monat nach Anmeldung).
- Eine Markenanmeldung ist daher nur zusammen mit einer Markenüberwachung sinnvoll.
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Über den Autor
Alexandra Lederer
Alexandra Lederer LL.M. (Miami), Rechtsanwältin der Kanzlei LedererLegal, berät deutschlandweit auf den Gebieten des Marken-, Urheber-, Wettbewerbs- und Internetrechts mit einer Spezialisierung auf Rechtsproblemen von Gründern und Gründerinnen. Sie hat eine Vielzahl von Mandanten im Start-Up Bereich außergerichtlich beraten und erfolgreich auf dem Gründungsweg bei allen auftretenden Rechtsfragen unterstützt. Daneben steht der Schutz von geistigem Eigentum im Fokus der Kanzlei aus dem Herzen Münchens.