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Darum ist der Schutz der Marke von größter Bedeutung
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Inhaltsverzeichnis
- Warum solltest du deine Marke anmelden?
- Wenn eine Marke nicht angemeldet werden kann
- Musst du eine Anmeldung verlängern?
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Was ist eigentlich eine Marke? Sie ist ein Instrument, mit dem du ein Produkt oder eine Dienstleistung von denen deiner Konkurrenten unterscheiden können. Obwohl die Eintragung nicht obligatorisch ist, ermöglicht sie den Schutz der Marke und gibt dem Inhaber die Rechte über ihre Verwendung. Dies hindert Dritte daran, die eingetragene Marke ohne seine Zustimmung zu produzieren, herzustellen, zu verkaufen oder wirtschaftlich zu nutzen.
Es ist möglich, verschiedene Arten von Marken anzumelden, die in unterschiedliche Modelle und Kategorien fallen. Zum Beispiel: Wort, Bildlich, Bildlich mit Wortelementen, Dreidimensional, Ton, Multimedia, Farbe, Muster, Position, Bewegung oder Hologramm.
In kommerzieller Hinsicht und zu Anmeldezwecken besteht eine Marke aus einem Namen, der zur Identifizierung und Kennzeichnung der Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens geeignet ist, und einem Logo, das eine grafische Darstellung der Marke ist. Mit anderen Worten, eine Marke ist eine visuelle Darstellung eines Unternehmens.
- Wort: besteht ausschließlich aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder anderen herkömmlichen Zeichen
- Bildlich: ausschließlich aus Bildern oder Zeichnungen zusammengesetzt
- Bildlich mit verbalen Elementen: aus Bildern oder Zeichnungen und Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder anderen Zeichen zusammengesetzt
- Dreidimensional: mit einer Form, die mit anderen verbalen oder figurativen Elementen kombiniert werden kann
- Ton: besteht ausschließlich aus einem Ton oder einer Kombination von Tönen
- Farbe: besteht ausschließlich aus einer Farbe oder einer Kombination von Farben
- Muster: besteht ausschließlich aus einer Reihe von Elementen, die sich regelmäßig wiederholen
- Position: die Art und Weise, wie die Marke auf dem Produkt platziert oder angebracht ist
- Bewegung: mit Bewegung oder Veränderung der Position der Markenelemente
- Hologramm: besteht aus Elementen mit holografischen Eigenschaften
- Sonstiges: wenn es in keine der vorherigen Beschreibungen passt.
Warum solltest du deine Marke anmelden?
Die Anmeldung ist die einzige rechtliche Möglichkeit, Ihre Marke, Ihren Namen und Ihr Logo vor der Verwendung durch ein anderes Unternehmen zu schützen. Wenn Sie beispielsweise ein etabliertes Unternehmen haben, die Marke aber nicht ordnungsgemäß registriert ist, kann eine andere Person oder Einrichtung sie registrieren und damit das Recht auf ihre Nutzung erlangen.
Für die Anmeldung und den Schutz Ihrer Marke ist die Arbeit eines qualifizierten Teams wie das von www.heldt-zuelch.de von entscheidender Bedeutung. Neben den rechtlichen Schritten für die Markenanmeldung macht es den gesamten Ablauf schneller und leichter.
Wenn du ein Unternehmen gründest, ist es ratsam, ihm einen Namen zu geben. Das heißt, den Firmennamen festzulegen, der jedes Mal erscheint, wenn du zum Beispiel eine Rechnung ausstellst, einen Steuerbescheid erhältst oder einen Vertrag unterzeichnest. Aber der Name des Unternehmens ist nicht seine Marke. Daher solltest du bei der Gründung eines Unternehmens auch die Marke eintragen lassen, wenn du dir das ausschließliche Recht auf deren Verwendung sichern willst.
Eine Marke kennzeichnet die Produkte oder Dienstleistungen eines Unternehmens oder einer Organisation. Daher ist es wichtig, eine Marke anzumelden, wenn du möchtest, dass diese Unterscheidung für die auf dem Markt angebotenen Produkte oder Dienstleistungen gilt. Du kannst auch Logos, Ursprungsbezeichnungen, geografische Angaben, Kollektivmarken, Zertifizierungsmarken oder Garantiemarken schützen.
Um die Merkmale zu schützen, die das Erscheinungsbild eines Produkts bestimmen, d.h. Linien, Konturen, Farben, Formen, Texturen, Materialien und andere Besonderheiten des Produkts und seiner Verzierung oder Ausschmückung, musst du das Geschmacksmuster anmelden. Nur Designs, die neu und einzigartig sind und der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt wurden, können eingetragen werden.
Obwohl die Anmeldung nicht erforderlich ist, trägt sie zum Schutz und zur Entwicklung deiner Marke bei und bietet mehrere Vorteile. Zum Beispiel:
- Sie hindert andere Personen und Einrichtungen daran, das geschützte Zeichen ohne deine Zustimmung zu produzieren, herzustellen, zu verkaufen oder kommerziell zu nutzen.
- Sie verhindert die Eintragung neuer identischer Marken für identische oder ähnliche Produkte.
- Ermöglicht die Löschung von identischen Marken, die bereits für identische oder ähnliche Produkte registriert wurden.
- Gewährt das Recht auf die ausschließliche Nutzung dieser Marke.
- Hilft bei der Bekämpfung von Fälschungen und bereichert das Produkt oder die Dienstleistung, indem es das Vertrauen der Verbraucher stärkt.
Wenn eine Marke nicht angemeldet werden kann
Es gibt Situationen, in denen es nicht möglich ist, eine Marke anzumelden, nämlich wenn:
- Eine Marke mit demselben Namen, den du registrieren möchtest, ist bereits eingetragen.
- Führt den Verbraucher in die Irre.
- Sie besteht aus Wörtern, die die Eigenschaften der Produkte oder Dienstleistungen beschreiben oder aus Begriffen, die in der Handelssprache üblich sind.
- Ausdrücke oder Wörter verwendet, die gegen Moral und gute Sitten verstoßen.
- Verletzt die Rechte Dritter oder fördert den unlauteren Wettbewerb.
- Staatssymbole, Embleme nationaler oder ausländischer öffentlicher Körperschaften, Wappen, Namen oder Porträts von Personen enthält, ohne dass die Personen oder Körperschaften, zu denen diese Symbole gehören, ihre Zustimmung gegeben haben.
- Zeichen mit hohem Symbolwert enthält, es sei denn, diese sind in der Umgangssprache oder im Handel gebräuchlich und werden von anderen Elementen begleitet, die das Zeichen unverwechselbar machen.
Musst du eine Anmeldung verlängern?
Die Eintragung einer Marke kann beliebig oft verlängert werden. Die Anmeldung von Ursprungsbezeichnungen, geografischen Angaben und Belohnungen muss nicht erneuert werden, um gültig zu bleiben.
Die Anmeldung von Marken ist für 10 Jahre ab dem Anmeldetag gültig. Du musst die Eintragung innerhalb der letzten 8 Monate ihrer Gültigkeit erneuern. Weitere Informationen findest du auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamts.
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